Amerikanischer Alptraum – nur ein Anfang?

Falls es noch eines Beweises bedurfte, dass der (noch) amtierende amerikanische Präsident eine Gefahr für sein Land darstellt, voila: gestern war er zu besichtigen.

Ein wütender Mob stürmt den Kongress, „das Herz der amerikanischen Demokratie“, wie Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier treffend anmerkte, sichtlich erschüttert. Die ehrwürdigen Hallen, die schon viel gesehen haben, aber das sicherlich lange nicht. Scheiben werden zertrümmert, Säle gestürmt, ein „Demonstrant“ räkelt sich auf dem Sessel des Sitzungspräsidenten, Schüsse fallen, vier Menschen sterben.

Die Abgeordneten waren zusammengekommen zu einer der nobelsten Aufgaben in einer Demokratie: die Bestätigung eines Wahlsiegers, eigentlich nur ein formaler Akt, aber schon vorher in einer hochgefährlichen Kampagne zur Gelegenheit des letzten Widerstandes gegen den vermeintlich erschlichenen Wahlsieg stilisiert.

Die Bilder erinnern an die Zustände in mittelamerikanischen Diktaturen, so die Worte des ehemaligen Außenministers Sigmar Gabriel. Die Kanzlerin ist „wütend und traurig“, die in den letzten vier Jahren mühsam aufrechterhaltene Maske der Neutralität und Zurückhaltung fällt, auch bei Facebook, Twitter und Co., die Trumps Konten – endlich, möchte man sagen – für zunächst 12 Stunden gesperrt haben. Aus diesem Grund musste auch die Zusicherung Trumps, nun das Amt doch geordnet zu übergeben (nicht ohne den Hinweis, dass er das Ergebnis immer noch anzweifelt!) über den Account eines Mitarbeiters verbreitet werden.

Man muss vielleicht einen Moment innehalten und sich das noch einmal vergegenwärtigen: Der Verlierer einer unzweifelhaft demokratischen Wahl in der ältesten Demokratie der Welt bequemt sich nach endlosen Wochen dazu, das Selbstverständliche, nämlich den Machtwechsel, zu akzeptieren, nicht ohne im gleichen Moment Zweifel zu säen – und damit seinen Anhängern neue Munition zu liefern. Und das nicht in einer geordneten Pressekonferenz oder im Rahmen einer Fernsehansprache, sondern über einen Twitterkanal, schon das eine Unverschämtheit, an die wir uns allerdings auch schon lange gewöhnt haben. Seine Niederlage hat er immer noch nicht eingestanden, diese Größe besitzt er nicht, was nicht weiter verwundert. Ein Vorgehen, das vor diesem Präsidenten niemand auch nur in seinen abgründigsten Gedankenspielen zu denken gewagt hätte.

Staatskrise? Inländischer Terrorismus? Dazu wurden die Unruhen gerade erklärt, damit man erweiterte Ermittlungsmöglichkeiten hat. Vielleicht doch noch eine vorzeitige Amtsenthebung aufgrund des 25. Amendments, „bei Unfähigkeit des Amtsinhabers“, im Moment scheinen selbst die Republikaner erschrocken zu sein, was „ihr“ Präsident angerichtet hat, Absetzbewegungen sind erkennbar, nachdem sich selbst der Vizepräsident Mike Pence distanziert hat.

Am Tag danach scheint es ruhig in Washington zu sein, es gilt eine nächtliche Ausgangssperre, die Nationalgarde ist eingerückt. Nur ein Spuk? Das letzte Aufbäumen vor dem unausweichlichen Ende dieser unseligen Präsidentschaft? Oder der Anfang von etwas noch viel Schlimmerem?

Mich lassen die Ereignisse erschüttert und ratlos zurück, genauso – und die Parallele drängt sich förmlich auf – wie die Erstürmung der Treppe des Reichstagsgebäudes vor einigen Wochen. Ein Teil der Gesellschaft (in den USA haben 70 Mio. Wähler für Trump gestimmt!) scheint den Konsens und die gemeinsamen Werte einer Demokratie aufzukündigen, sie sind nicht mehr bereit, sich an die Spielregeln zu halten. Für sie gelten andere Wahrheiten. Staats- und Medienverdrossenheit und das Gefühl, von den Institutionen weder wahrgenommen noch vertreten zu werden, führt nicht mehr dazu, sich im Rahmen demokratischen Möglichkeiten zu engagieren. Nein, man erkennt Tatsachen und Spielregeln einfach nicht mehr an, weil sie einem nicht in den Kram passen und bastelt sich stattdessen seine eigene Welt, eine eigene Wahrheit. Die sozialen Medien machen es einem sehr einfach, wenn man sich vom gesellschaftlichen Konsens verabschieden will, in Filterblasen und Echokammern lässt es sich gut leben zwischen Gleichgesinnten.

Was aber tun, wenn sich ein Teil der Gesellschaft aus dem Miteinander verabschiedet? Diese Frage müssen wir uns alle stellen, auch in unserem eigenen Umfeld. Wie umgehen mit Corona-Leugnern, „Systemparteien“- und „Systemmedien“-Hetzern, Demokratieverächtern? Ausgrenzen und vielleicht sogar auslachen, sich kopfschüttelnd zurückziehen? Ignorieren? Ich glaube nicht, dass das der richtige Weg ist. Natürlich ist es anstrengend, mit – so scheint es manchmal – offensichtlichen Spinnern zu diskutieren, die meisten wird man auch nicht von ihrem Denken abbringen können. Aber wenn wir nicht versuchen, uns mit ihnen im Rahmen eines demokratischen Diskurses auseinander zu setzen, ihnen, selbst wenn sie es nicht akzeptieren, kein Vorbild für Diskussionen sind, wie soll es dann weiter gehen mit unserer Gesellschaft? Wer sich nicht gehört und gesehen fühlt, muss immer lauter schreien und toben, um eine Präsenz zu erzeugen. Selbst wenn sie unser Spiel nicht mitspielen wollen, müssen wir es ihnen trotzdem anbieten, immer wieder, wenn wir nicht riskieren wollen, dass unsere demokratischen Institutionen ihren Wert weiter verlieren und eines Tages gestürmt und geschleift werden.