Boris Johnson, dieser Zocker im Kostüm eines Premierministers oder wahlweise in dem eines Politclowns, hat es gerade nicht leicht: mit dem Brexit läuft es nicht so wie gedacht, die Omikron-Variante treibt die Inzidenzzahlen in schwindelnde Höhen und nach dem Bekanntwerden der Gartenpartys in seinem Amtssitz während des Lockdowns im letzten Sommer, wird es eng für ihn. Seine eigenen Leute wenden sich ab, es scheint eine Frage der Zeit zu sein, bis auch Boris Johnson nur noch ein weiteres Kapitel in der Geschichte des britischen Königreichs sein wird, an das sich spätere Generationen wahlweise mit Grausen oder Heiterkeit erinnern werden.

Aber Boris Johnson wäre nicht der, der ist, wenn er sich einfach geschlagen geben und reumütig den Rückzug antreten würde. Nein, so einfach ist es mit ihm nicht, dazu zockt er viel zu gern. Politik scheint nichts weiter als ein großes Spiel für ihn zu sein, bei dem es nicht um die Sache, sondern ausschließlich um den Spaß und den Sieg geht. Überzeugungen, Ziele? Nebensächlich, hinderlich.

Und damit sind wir bei den toten Katzen, der „Dead-Cat-Strategie“, wie Johnson sie einmal genannt hat, wie Bernhard Pörksen, Professor für Medienwissenschaft in Tübingen, in einem lesenswerten Debattenbeitrag im letzten SPIEGEL ausgeführt hat. Die „Dead-Cat-Strategie“ kommt in Momenten höchster Not zum Einsatz: wenn man von einem Thema ablenken will, knallt man einfach eine „tote Katze“ auf den Tisch, um einen Agendawechsel zu erreichen. Johnson hatte in der letzten Woche gleich zwei tote Katzen dabei: zum einen verkündete er in der Unterhaussitzung, in dem es ihn ziemlich an den Kragen ging und selbst von Leuten aus der eigenen Partei sein Abgang gefordert wurde, das Ende der Maskenpflicht und fast aller Corona-Maßnahmen für nächste Woche. Er verkündet (wieder einmal) praktisch das Ende der Pandemie. Wer will da noch über lässliche Sünden an lauen, weinseligen Sommerabenden diskutieren? Fühlt man sich da nicht wie ein spießiger Spielverderber?

Die zweite tote Katze knallte nicht er, sondern seine Kulturministerin auf den Tisch, die am letzten Wochenende auf Twitter das Ende der gebührenfinanzierten BBC verkündete. Der langfristige Plan ist, diese weltweit angesehene Institution des freien, unabhängigen Journalismus, Leuchtturm und Schutzschild der Demokratie seit 100 Jahren, in einen Abo-Dienst zu verwandeln. Wie Netflix oder Amazon-TV. Im Ernst?

Man ist bereit, in diesen Zeiten, in denen fundierte, faktenbasierte Informationen wichtiger denn je sind, die Axt an einen der Grundpfeiler einer funktionierenden Demokratie zu legen, indem man die Beitragspflicht durch eine auf Quoten schielende Kommerzialisierung ersetzt. Mich macht das fassungslos!

Und genauso fassungslos macht es mich, dass der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt (ausgerechnet Sachsen-Anhalt, man erinnere sich, dass der Landtag dort die von der KEF empfohlene Erhöhung des Rundfunkbeitrags blockiert hat) ins gleiche Horn stößt und dafür plädiert, das ARD-Hauptprogramm abzuschaffen. Ach nein, da musste er doch zurückrudern, nicht „abschaffen“, nur „umwandeln zu einem Schaufenster der Regionen“. Ein Schelm, der Böses dabei denkt, weiß man doch, wie viel Vorbehalte in manchen Bevölkerungsteilen gegen die öffentlich-rechtlichen „Systemmedien“ existieren.

Natürlich kann man über Reformen diskutieren und ob es nötig ist, gefühlt zwei Dutzend Regional-TV-Programme und Spartensender mit den ewig gleichen Wiederholungen und noch mehr Radiokanäle unterschiedlichster Qualität zu betreiben. Oder ob überteuerte Sportrechte von mutmaßlich korrupten Institutionen erworben werden müssen. Und braucht man „Tatort“, „Rote Rosen“ und „Wer weiß denn sowas“? Nun ja, die einen sagen so, die anderen sagen so… Aber was eine Gesellschaft, eine Demokratie braucht, sind starke und vor allen Dingen unabhängige Medien, sie sind unverzichtbare „Gatekeeper“ gegen die Flut der Fake News und Bollwerk gegen Troll-Armeen, Wegweiser in Zeiten, in denen jeder alles behaupten kann und niemand mehr zu fragen scheint, was davon stimmt. Und zu oft die gehört werden, die am lautesten schreien. Oder die meisten Follower auf unregulierten Plattformen haben…

Wie es Demokratien ohne starke öffentlich-rechtliche Rundfunk- und Fernsehanstalten geht, kann man übrigens wunderbar in den Vereinigten Staaten beobachten… und auch, was Politclowns mit seltsamen Frisuren anrichten können.